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Sehr geehrte Damen und Herren,
vor sieben Wochen (!), wir standen noch ganz am Anfang der Corona-Krise, haben wir gefordert das Bund und Länder einen gemeinsamen Nothilfefonds für den Kulturbereich einrichten sollen. Ich sagte am 11. März in einer Pressemitteilung des Deutschen Kulturrates: „Jetzt können Bund und Länder beweisen, dass sie es mit dem kooperativen Kulturföderalismus ernst meinen. Ein gemeinsamer Notfallfonds von Bund und Ländern könnte rasch und unbürokratisch betroffenen Künstlerinnen und Künstlern aus der Not helfen. Wir fordern daher den Vorsitzenden der Kulturministerkonferenz Staatsminister Bernd Sibler und Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB auf, schnell zu reagieren und einen Notfallfonds einzurichten.“
Heute haben die Kulturminister der Länder in einem Brief an Kulturstaatsministerin Grütter endlich festgestellt: „Es handelt sich um eine Sondersituation, die einen gesamtstaatlichen Kraftakt innerhalb der föderalen Ordnung einfordert.“ Na super, dann können wir ja vielleicht jetzt endlich die Bekämpfung der Not im Kulturbereich durch die Corona-Krise mit einem angemessen nationalen Programm beginnen.
Aber im Ernst, ich finde es sehr gut, dass der Vorsitzende der Kulturministerkonferenz, Bayerns Kulturminister Bernd Sibler (CSU), Monika Grütters aufgefordert hat, „in Abstimmung mit den Ländern ein umfassendes Programm der Bundeshilfen für den Kulturbereich auf den Weg zu bringen“. Die Länder schlagen weiter vor, dass eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern ein Bundesprogramm entwickeln soll. Bernd Sibler hat mir eben in einem Gespräch zugesagt, dass die Kulturverbände natürlich in diesen Prozess intensiv mit eingebunden werden.
Gestern fand im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages eine sehr spannendes Gespräch über die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Kulturbereich statt. Ich war als Gast eingeladen. Weiter unten können Sie die Sitzung im Netz anschauen und eine Zusammenfassung der Ergebnisse durch den Deutschen Bundestag lesen. Meinen schriftlichen Bericht für den Ausschuss können Sie hier nachlesen.
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Bleiben Sie gesund
Ihr
Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates