Aus dem Newsletter vom Deutschen Kulturrat

Mit Claudia Roth wird ein Politikprofi dieses wichtige politische Amt übernehmen

Claudia Roth (66) gehört seit 1998 dem Deutschen Bundestag an. Von 2001 bis 2002 sowie von 2004 bis 2013 war sie eine von zwei Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen. Seit Oktober 2013 ist sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Nun wird sie wohl die erste Kulturstaatsministerin von Bündnis 90/Die Grünen.

Lesen Sie auch die aktuelle Pressemitteilung "Claudia Roth soll Kulturstaatsministerin werden - Mit Claudia Roth wird ein Politikprofi dieses wichtige politische Amt übernehmen" vom Deutschen Kulturrat.
Die zukünftige Kulturstaatsministerin, Claudia Roth, hatte Ende September gemeinsam mit Erhard Grundl MdB in einem Beitrag für die Wochenzeitung Die Zeit ihre Vorstellung zur Bundeskulturpolitik skizziert.
 
Claudia Roth ging in dem Beitrag mit der Kulturpolitik der Großen Koalition ins Gericht und konstatieren, dass strukturelle Probleme unbearbeitet blieben. Als liegengebliebene Themen benannte sie die soziale Sicherung der Künstlerinnen und Künstler sowie der Solo-Selbständigen im Kulturbereich, „fehlende Maßnahmen gegen strukturelle Diskriminierung und rechten Terror“, unzureichende Schritte zur Überwindung des Gender Pay Gaps sowie ein zunehmend unkritisches Preußenbild. Speziell mit Blick auf das Humboldt Forum wurde der Großen Koalition mangelndes Unrechtsbewusstsein und Empathie vorgeworfen.
 
Als Gegenmodell wurde von Roth entworfen, dass gendergerechte Mindesthonorare und eine Quote für Geschlechtergerechtigkeit auf allen Entscheidungsebenen staatlicher Kultureinrichtungen eingeführt werden sollen und dass gesellschaftliche Veränderungen stärker reflektiert und die Kultureinrichtungen sich vermehrt den Gruppen, die bislang noch nicht zum Publikum zählen, öffnen müssen.
 
Ferner sah sie die Aufgabe des Bundes, Kommunen und Länder stärker bei der Kulturförderung zu unterstützen. Die Kulturförderung soll strukturell erneuert und das Zuwendungsrecht reformiert werden. Weiter muss nach ihrer Auffassung mehr in die internationale und europäische Vernetzung investiert und den Einschränkungen von Meinungs- und Kunstfreiheit im Ausland energischer entgegengetreten werden.

Darüber hinaus sieht sie die Rolle der Kulturpolitik als Möglichmacherin, die sich in die „Klima-, Umwelt, Wirtschafts-, Städtebau, Außen- und vor allem Sozialpolitik“ einbringt und eine verlässliche Partnerin der Künstlerinnen und Künstler und der Kultureinrichtungen ist.