TTIP und CETA setzen die Daseinsvorsorge, die kulturelle Vielfalt und die Bildungsangebote unter massiven Liberalisierungsdruck.

Pressemitteilung vom Deutschen Kulturrat e.V.

Berlin, den 17.09.2016.In sieben Städten demonstrierten heute zeitgleich 320.000 Menschen gegen CETA und TTIP. In Berlin waren es 70.000 Menschen, in Hamburg 65.000, in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000.



Der Kultubereich war bei allen Demonstrationen stark vertreten.

InKöln sagte der Präsident des Deutschen Kulturrates, Christian Höppner, auf der Abschlusskundgebung: "Ich appelliere an den Europäischen Rat: Öffnen Sie nicht mit einem vorläufigen Inkraftsetzen von CETA die Rutschbahn zur Kommerzialisierung aller Gesellschaftsbereiche. Gemeinwohl geht vor totaler Ökonomisierung.
Ich appelliere an die Ministerpräsidenten: nehmen Sie Ihre Verantwortung für ein selbstbestimmtes Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturleben wahr und stoppen Sie CETA, TTIP und TISA, sonst können Sie Ihre Kulturhoheit
in der Pfeife rauchen! Ich appelliere an den SPD-Parteikonvent am kommenden Montag: Lassen Sie sich nicht von den jüngsten Verheißungen zu CETA aufs Glatteis führen und stoppen Sie den unerträglichen Wackelkurs von Sigmar Gabriel!" (Rede im Wortlaut)

In Leipzig sprach die Vizepräsidentin des Deutschen Kulturrates, Regine Möbius. Sie sagte u.a.: "Es geht ... um die kulturelle Daseinsvorsorge. Es geht um öffentliche Bibliotheken, um Theater und Orchester, um Museen, um soziokulturelle Zentren, um Volkshochschulen um noch unbekannte Kultur- und Kunstausprägungen und vieles andere mehr, das unser kulturelles Leben und unsere kulturelle Vielfalt ausmacht. Wir wollen nicht, dass all diese Bereiche unter wirtschaftlichen Aspekten betrachtet werden. " (Rede im Wortlaut)

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, sagte auf der Abschlusskundgebung in Berlinu.a.: "Die EU-Kommission ist dafür verantwortlich, dass im CETA-Vertrag eine ungleiche Schutzhöhe zwischen der europäischen und kanadischen Kultur entstanden ist. Diesen strukturellen Fehler des Vertrages kann man nicht in kurzfristig anberaumten bilateralen Gesprächen zwischen Kanada und Deutschland heilen. Das Kind ist bereits in den Brunnen gefallen, man kann den Vertrag jetzt nur noch ablehnen." (Rede im Wortlaut)

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